Rechtsprechung
| SG Berlin, 20.04.2011 - S 71 KA 492/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 85 Abs 4 S 6 SGB 5, § 85 Abs 4 S 7 SGB 5, § 115b Abs 1 SGB 5, § 13 Abs 3 S 1 SGB 10, § 35 Abs 1 SGB 10
Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - Wirksamkeit der Rücknahme eines Widerspruchs während des Klageverfahrens durch einen der Gesellschafter eines medizinischen Versorgungszentrums - Vertretungsbefugnis - Zulässigkeit der Klage - Rechtmäßigkeit der Anpassung ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage ist unzulässig bei erfolgter Rücknahme des Widerspruchs; Zulässigkeit einer Klage bei erfolgter Rücknahme des Widerspruchs; Anspruch eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) auf Anpassung des Individualbudgets i.R.d. vertragsärztlichen Versorgung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 17.03.2010 - B 6 KA 43/08 R
Bewertungsausschuss - Partner der Honorarverteilungsverträge - Absehen von der …
Auszug aus SG Berlin, 20.04.2011 - S 71 KA 492/09
Die Kammer hält das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17. März 2010 in dem Verfahren B 6 KA 43/08 R, das zu den Honorarverteilungsregelungen des Bezirks der Kassenärztlichen Vereinigung Nord-Württemberg ergangen ist, im Ergebnis nicht auf die in den beiden genannten Quartalen geltenden Honorarverteilungsregelungen im Bezirk der Beklagten übertragbar. - BVerwG, 31.08.1973 - IV C 33.72
Rechtswirkungen der Rücknahme eines Widerspruchs - Auswirkungen der Rücknahme …
Auszug aus SG Berlin, 20.04.2011 - S 71 KA 492/09
Aus dem von der Klägerin vorgelegten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 31. August 1973 (Az. IV C 33/72) ergibt sich nichts Gegenteiliges. - SG Berlin, 17.11.2010 - S 71 KA 12/09
Vertragsärztliche Versorgung; Honorarverteilungsverträge; Neufestsetzung eines …
Auszug aus SG Berlin, 20.04.2011 - S 71 KA 492/09
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf das Urteil der Kammer vom 17. November 2010, Az. S 71 KA 12/09 verwiesen (in Juris veröffentlicht).